Category Archives: Urheberrecht

Aufzeichnung zur Infoveranstaltung: Kollektivlizenz für Plattformen

Der BVPA und die VG Bild-Kunst planen, Plattformbetreibern eine erweiterte Kollektivlizenz für den privaten Upload professioneller Bilder anzubieten. Die Organisationen führten diesbzgl. am 10. Juni 2021 eine gemeinsame Informationsveranstaltung durch, um Fragen zu den Auswirkungen der zugrunde liegenden Urheberrechtsreform sowie zur Ausgestaltung der Plattformlizenzierung aufzugreifen. Die Aufzeichnung zur Sitzung kann nun unter folgendem Link abgerufen…
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Bundestag beschließt Urheberrechtsreform: Die Knackpunkte für die Bildbranche

Der Bundestag hat am 20. Mai 2021 das Gesetz zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie beschlossen (siehe Link). Damit stehen unter anderem die Rahmenbedingungen für eine Kollektivlizenzierung von Plattformen im Bildsektor fest, eines der wichtigsten Projekte des BVPA in den kommenden Monaten. Mit der sog. Bagatellausnahme für "geringfügige Nutzungen" muss die Branche jedoch auch eine Kröte schlucken,…
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Abstimmung im Bundestag: Urheberrechtsreform beschlossen

Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD hat der Bundestag am 20. Mai 2021 das Gesetz zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie beschlossen. Gegen den Gesetzentwurf in der Fassung des Rechtsausschusses stimmten die Fraktionen von AfD, FDP und Die Linke und bei Enthaltung von Bündnis 90/Die Grünen. Einer der Hauptkonfliktpunkte war die Haftung für Plattformen…
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Infoveranstaltung: Status quo zur Einführung einer Kollektivlizenz für Social-Media-Plattformen

Berlin, 20.05.2021 – Die Urheberrechtsreform befindet sich auf der Zielgeraden. Der BVPA und die VG Bild-Kunst planen, den Plattformbetreibern eine erweiterte Kollektivlizenz für den privaten Upload professioneller Bilder anzubieten. In einer virtuellen Veranstaltung für Fotograf*innen und Bildagenturen am 10. Juni 2021 möchten die beiden Organisationen umfassend über das Thema informieren. Das Gesetzgebungserfahren zur Urheberrechtsreform ist…
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Umsetzung des “Framing”-Urteils in die Lizenzpraxis: Videoaufzeichnung zum BVPA-Webinar verfügbar

Der BVPA beschäftigte sich im Rahmen seines Webinars am 30. April 2021 mit dem aktuellen Urteil (C 392/19) des Europäischen Gerichtshofs zur Framing-Technologie und seinen Auswirkungen auf die Bildvermarktung. Referent Rechtsanwalt Frank Michael Höfinger fasste zunächst die inhaltsverwandte Rechtsprechung zum Thema zusammen. Im zweiten Teil ging es um mögliche Anpassungen in der Lizenzierungspraxis wie technische…
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Webinar: Digitaler Fotoklau – Auswirkungen des EuGH-Urteils zum „Framing“ auf die Bildvermarktung

Berlin, 16.04.2021 – Das BVPA-Webinar am 30. April 2021 widmet sich dem Bildeinbetten per Framing. Referent RA Frank Michael Höfinger von der Kanzlei Lausen Rechtsanwälte gibt einen Überblick über die für Bildanbieter und -anwender relevante Rechtsprechung sowie die technischen und vertraglichen Schutzmaßnahmen. Im Streit zwischen der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst und der Deutschen Digitalen Bibliothek hat der…
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Umsetzung der EuGH-Entscheidung zum Framing – vertraglicher Schutz

Mit Urteil vom 9. März 2021 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass das Einbetten von online ohne technische Zugangsbeschränkungen abrufbaren (Bild-)Inhalten auf Webseiten Dritter im Wege der Verlinkung (sog. Framing bzw. Image-Link oder auch Hotlink genannt) eine öffentliche Wiedergabe darstellt, aber nur dann, wenn dies unter Umgehung von Schutzmaßnah-men gegen Framing erfolgt (C 392/19).…
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Fotodatenschutz im Verein: Vortrag von BVPA-Justiziar RA David Seiler

Die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt hat zusammen mit der Stiftung Datenschutz eine Vortragsreihe zum Datenschutz im Verein organisiert. Die Vorträge sind inzwischen online abrufbar. BVPA-Justiziar RA David Seiler durfte zum Thema Fotodatenschutzrecht im Verein vortragen. Dabei ging es unter anderem um die Abgrenzung von Bildnisrecht nach Kunsturhebergesetz und Datenschutzrecht, die verschiedenen Rechtsgrundlagen, aber…
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“Framingschutz”-Entscheidung des EuGH: Erfolg für die VG Bild-Kunst

In einem Musterprozess zu Fragen technischer Maßnahmen zur Verhinderung von Framing hat der Europäische Gerichtshof entschieden und weitgehend die Rechtsauffassung der VG Bild-Kunst bestätigt. Der Bundesgerichtshof hatte am 25. April 2019 dem EuGH die Frage zur Auslegung der InfoSoc-Richtlinie (2001/29/EG) vorgelegt, „ob die Einbettung eines mit Einwilligung des Rechtsinhabers auf einer frei zugänglichen Internetseite verfügbaren…
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Umfassende Kollektivlizenz für Plattformen: Infoveranstaltung für BVPA-Mitglieder am 11. März

Nachdem der Regierungsentwurf zur Urheberrechtsreform Anfang Februar vom Bundeskabinett beschlossen wurde, sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine mögliche Kollektivlizenz für Bild-Uploads auf Plattformen weitestgehend festgelegt. Der BVPA hat regelmäßig über das gemeinsame Vorgehen mit der VG Bild-Kunst berichtet. Bevor die Gespräche nun weiter konkretisiert werden, möchten wir unsere Mitglieder noch einmal umfassend über das Thema…
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